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Editorial Ausgabe Nr. 340

Liebe Leser,

wieder einmal beginnt nach einer Krise ein neuer Wirtschaftsaufschwung. Natürlich waren die Argumente der Untergangsprediger falsch, die den Kapitalismus am Abgrund sahen, ich hatte mich darüber häufig ausgelassen. Der Kapitalismus - das ist die Gesamtheit aller Menschen, die in einer freiheitlichen Ordnung an der Verbesserung ihrer Lebenssituation arbeiten. Wundern darf es deshalb nicht, dass die Handlungen von knapp einer halben Milliarde EU-Bürger die Wirtschaft auf den Wachstumspfad führen. Bewundernswert ist es hingegen schon, angesichts der konfusen Ahnungslosigkeit der politischen Führungsspitzen, die offenbar an einer schwerwiegenden Ambivalenz  leiden.

Die Deutsche Bank wird für ihr Renditestreben kritisiert, dabei muss man doch nüchtern feststellen, dass dieses Kreditinstitut den Steuerzahler kein Geld und keine Bürgschaften gekostet hat, sondern die Steuerkassen sogar noch füllt. Anstatt Lob erhält Herr Ackermann Prügel für sein 25% Renditeziel. Ich verstehe diese Betrachtungsweise nun nicht mehr, denn zum Problem wird das Renditestreben erst dann, wenn im Kollektiv zu hohe Risiken gefahren werden. Genau hier muss der Gesetzgeber mit strengen Eigenkapitalvorschriften Einhalt gebieten, um nicht das gesamte System ins Wanken zu bringen, wenn einzelne Banken am Markt scheitern. Aber er tut es nicht - fataler Weise.

Die Welt könnte so einfach sein, doch klappte mir letzte Woche bei der Zeitungslektüre die Kinnlappe herunter. EU-Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy wird für die nächste Reform der Eigenkapitalvorschriften im Herbst keine verbindliche Eigenkapital-Quote vorschlagen. Als Grund nennt er den Widerstand vieler Landesregierungen, auch die Deutschen stellen sich dagegen. Spätestens hier darf man mit dem Finger auf unsere Politiker zeigen und der gesamten Regierungstruppe  fehlende Moral vorwerfen. Aus Angst vor klaren Entscheidungen lässt man die Banken, die jetzt ja teilweise Staatsbanken sind, gewähren. Die Deutsche Bank hingegen hat sich in der Krise als moralischer Sieger entpuppt. Im Übrigen darf es auch nicht wundern wenn bei vielen Banken wieder hohe Boni ausgeschüttet werden, schließlich hat der Staat in sozialistischer Manier diese kranken Unternehmensstrukturen gerettet, anstatt den Kapitalismus seine Arbeit machen zu lassen, der die zockenden Banken einfach hätte Pleite gehen lassen.

Viel Erfolg wünscht
Simon Betschinger
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